Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Begriffsbestimmungen und Vertragsgegenstand
1. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird VorAugen als „Verkäufer“ bezeichnet.
2. Bildmaterial im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftbedingungen sind sämtliche dem Kunden überlassene Werke, gleich in welcher Schaffensstufe oder in welcher technischer Form sie vorliegen.
Der Verkäufer betreibt den Verkauf digitaler Bilder.
§ 2 Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle von dem Verkäufer übernommnen Aufträge, erstellte Angebote, erbrachte Lieferungen und Leistungen.
Nur diese Bedingungen gelten für den zugrunde liegenden Vertrag, die damit für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden verbindlich sind. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn sie vom Kunden für ausschließlich gültig erklärt werden.
Mangels ausdrücklicher Bestätigung erfolgt die Anerkennung spätestens durch Auftragserteilung oder durch Annahme der Lieferungen (Download).
4. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie im Einzelfall schriftlich bestätigt.
5. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
6. Die auf den Webseiten von „voraugen.de“ sowie in Katalogen, Preislisten oder anderem Werbematerial des Verkäufers enthaltenen Beschreibungen und Illustrationen sollen nur eine allgemeine Vorstellung der darin beschriebenen (digitalen) Bildern vermitteln. Sie enthalten keine Erklärung oder Zusicherung des Verkäufers und werden nicht Vertragsbestandteil.
§ 3 Preise
Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise ohne Mehrwertsteuer. Sie enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer, da der Verkäufer als Kleinunternehmer von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit ist.
§ 4 Bestellung und Bezahlung
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PAYPAL (näheres siehe Zahlung mit Paypal). Die Bestellung wird verbindlich, wenn der Kunde den Zahlvorgang bei Paypal abgeschlossen hat. Bis dahin kann er den Bestellvorgang abbrechen.
§ 5 Lieferung und Download
1. Die Lieferung der Bilder erfolgt in digitaler Form per Download.
2. Alle digitalen Fotos können sofort nach erfolgreichem Zahlungsvorgang heruntergeladen und vereinbarungsgemäß genutzt werden.
3.Der Download des digitalen Bildes erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.
4. Der Kunde erhält nach jeder Lieferung eine Rechnung per E-Mail oder per Post.
5. Mängelanzeigen sind per Email oder auf dem Postweg an den Verkäufer zu richten.
§ 6 Nutzung des Bildmaterials
1. Sämtliche auf der Webseite von „voraugen.de“ angebotenen Bilder unterliegen dem Urherberrecht. Die Verwendung des Bildmaterials erfolgt durch Vergabe eines einfachen Nutzungsrechtes. Die Bilder dürfen innerhalb anderer urheberrechtlich schützenswerter Werke (z. B. Print-Werbung, Online-Werbung, Bücher, Prospekte, Präsentationen) verwendet werden. Eine weitergehende Vervielfältigung oder eine sonstige Verwertung der Bilder (z.B. der reine Weiterverkauf in digitalter oder analoger Form), unabhängig von der Form, Gestalt und Beschaffenheit, ist nicht gestattet. Die Einräumung von Exklusivrechten und Sperrfristen erfordert ein gesonderte Vereinbarung und Freigabeerklärung. Der Kunden ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte an Dritte weiter zu übertragen (ausschließliches Nutzungsrecht).
2. Bis zur Bezahlung des gesamten Rechnungsbetrages verbleiben die Bildrechte bei dem Verkäufer.
3. Die Nutzungsdauer ist unbefristet. Der Kunde ist verpflichtet, die Veröffentlichung einer Aufnahme (z.B. in digitalen und analogen Medien wie Zeitung, Newsticker, Eventkalender, etc... ) mit einem entsprechenden Urhebervermerk zu versehen. Der Verkäufer hat das Recht, im Einzelfall bei wesentlichen Beeinträchtigungen seiner Interessen deren Unterlassung zu verlangen.
4. Die Nutzung der Bilder in pornografischem und/oder rechts- bzw. linksradikalem Zusammenhang ist ausdrücklich nicht gestattet.
§ 7 Schadensersatzanspruch des Verkäufers
1. Bei unberechtigter Nutzung des Bildmaterials und bei unberechtigter Weitergabe des Bildmaterials an Dritte kann der Verkäufer unverzüglich vom Kaufvertrag zurücktreten. In diesem Fall sind die Bilddaten nachweislich zu löschen. Jegliches Nutzungsrecht an den Bilddaten erlischt sofort. § 12 gilt entsprechend.
2. Unabhängig von einem Rücktritt kann der Verkäufer gegen den Kunden einen pauschalen Schadensersatzanspruch in Höhe von 1000 € geltend machen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
3. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens, auch im Falle des Rücktritts, durch den Verkäufer bleibt hierdurch unberührt.
§ 8 Schutzrechte Dritter
Der Kunde wird den Verkäufer umgehend informieren, wenn gegen ihn Ansprüche aus Schutzrechten geltend gemacht werden. Der Verkäufer hat das Recht (aber nicht die Pflicht), die Rechtsverteidigung für den Käufer auf seine Kosten zu führen. In diesem Fall hat der Kunde alle notwendigen Informationen zu geben und an der Rechtsverteidigung mitzuwirken. Werden solche Ansprüche geltend gemacht, kann der Verkäufer die Ware ganz oder teilweise austauschen oder abändern, sobald dies für den Käufer zumutbar ist.
§ 9 Haftungsausschluss
1. Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, gleich ob sie auf Ansprüche aus Vertrag, vertragsähnliche oder gesetzliche Schuldverhältnisse gestützt werden, insbesondere auf Verzug, Rücktritt, Mängel oder unerlaubter Handlung. Für Mängel gilt dies allerdings nur, sofern der Verkäufer den Mangel nicht arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren übernommen hat.
2. Dieser Ausschluss gilt nicht für schuldhafte Handlungen, die zu Schäden führten, soweit diese aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit resultieren, sowie auch nicht für grob fahrlässige und vorsätzliche Handlungen seitens des Verkäufers, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, die zu sonstigen Schäden führten.
3. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 10 Abtretung
Rechte und Pflichten aus den von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfassten Verträgen können nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers an Dritte abgetreten oder übertragen werden.
§ 11 Sonstiges
1. Erfüllungsort ist Trier.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist er Ausländer, so ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien Trier.
3. Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen mit dem Käufer unwirksam sein oder werden sollten, bleibt hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, etwaige unwirksame Vertragsbestimmungen durch solche Absprachen zu ersetzen, deren Inhalt nach ihrem wirtschaftlichen Zweck dem mit der jeweils nichtigen Klausel verfolgten Zweck möglichst nahe kommt.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach dem Tag des Vertragsschlusses, wenn Sie zu diesem Zeitpunkt sämtliche nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen erhalten haben und sämtliche für den elektronischen Geschäftsverkehr spezifischen Pflichten erfüllt sind. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Robert Friedrich & Stephan Zender GbR
Im Sabel 6
D-54294 Trier
Tel: 0651/9987248
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie den Beginn der Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
Ihre
VorAuggen
Robert Friedrich & Stephan Zender GbR